LIAM Offline




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12.07.2012 21:44

#2 RE: Demokratischer Sozialismus - wie das? Zitat vormerken[edit] antworten

Ich, Liaz, stell mir den demokratischen Sozialismus so vor: Ich freue mich auf eine intressante Diskussion. Nun zurück zum demokratischen Sozialismus.
1.Rede- und Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben. Faschistische, rassistische und sexistische Meinungen gehören verboten. 2.Jeder Mensch hat das Recht sich einzubringen. Über Eingaben, Wahlen und Volksentscheide ist dieses abzusichern. Bei Gesetzesänderung in Kommunal-, Bundes- und Europapolitik ist das Volk davor verständlich aufzuklären. Da ist auch die Presse gefragt, unparteiisch (für und wider) aufklären. 3. Die sozialistische Regierung muss dem Volke dienen,hat Rechenschaft abzulegen.Die sozialistsche Regierung muss eben besser sein als die bürgerlichen Regierungen. Ist sie es eben nicht ist sie nach einer bestimmten Frist (6Jahren) abzuwählen. 4.-Grundgesetz: Im Grundgsetz müssen noch folgende Sachen mit aufgenommen werden. Zum Beispiel muss unbedingt mit aufgenommen werden: das Recht auf Arbeit und das Recht auf Wohnung. Verbot jeglicher Kriegseinsätze. 5. Relegionsfreiheit muss bestehen bleiben. 6.Mehr-Parteien-System muss unbedingt erhalten bleiben. 7.Reichtum muss so besteuert werden: z.B: Alles über 1 Million mit einem bestimmten Steuersatz belegt werden. Der Steuersatz muss so hoch sein, dass der sozialistische Staat seine staatlichen Aufgaben: Daseinsvorsorge,Polizei,Justitz,Bilung und Sozialpolitik, vorbildlich erfüllen kann.Aktien- und Spekulationsgewinne gehören besteuert.Lebensmittelspekulationen gehören verboten. Reichen, die sich ihrer Steuerpflicht entziehen, z.B:durch Steuerflucht ins Ausland, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Beispiel:USA-Steuern werden dort eingezahlt, wo man Staatsbürger ist. Die sozialistische Regierung muss noch einen Schritt weiter gehen. Steuerflüchtlingen, die ihren Pflichten nicht nachkommen, ist eben ihr staatsbürgerliches Recht und Annehmlichkeiten zu entziehen. 8.Wirtschaft: Daseinsvorsorge und Ausbeutung der Bodenschätze sind Staatsaufgaben. Banken ab einer bestimmten Grösse gehören verstaatlicht. Grosse Konzerne verstaatlichen oder mindestens nach VW-Gesetz arbeiten lassen. Andere Eigentumsformen wären genossentschaftlich und kleinere private Unternehmungen. Firmen, die Staatsgelder beantragen (Private) müssen diese in Arbeiteranteile umwandeln. Vollwertige Mitbestimmung auf Augenhöhe. Gesunde Unternehmen, die ins Ausland flüchten z.B:Nokia.Wenn die ins Ausland flüchten und ihre Maschinen ins Ausland mit nehmen, müssen sie den dreifachen Zoll bezahlen.Fördergelder und Kredite, die die Firmen mal erhalten haben, müssen das dreifache zurückzahlen. Verhinderung von Arbeitslosigkeit muss immer das erste Gebot sein. Den Gewerkschaften sind bessere Rechte in den privaten Betrieben einzuräumen. Kleinstunternehmen(der Bäckerladen mit 4-Angestellten) sind steuerfrei bzw.niedigst besteuert. Denn man muss schon die Unternehmen in die Lage versetzen, anständige Löhne zu zahlen und ihre Unternehmen zu erhalten. Gleich kommmt Teil 2!






LIAM Offline




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12.07.2012 23:05

#3 RE: Demokratischer Sozialismus - wie das? Zitat vormerken[edit] antworten

Teil2: 9.-Teilhabe: Menschen, die am Arbeitsprozess nicht teilnehmen können, Invaliden, Rentner, pflegende Familienangehörige, Menschen, die gesellschaftlich nützliche Arbeit leisten, evtl.Arbeitslose (Arbeitslose sollte es im Sozialismus überhaupt nicht geben) sind so mit finanziellen Mitteln auszustatten, dass ihre vernünftige Teilhabe am öffentlichen Leben gesichert ist. Teilhabe bedeutet für mich Theaterbesuch, Kino,1 Zeitungsabo, Fahrkarte des ÖPNV oder Haltung eines PKW. 10. Einführung eines gesetzlichen Mindestslohnes als Mindeststandard, ansonsten Tarifautonomie.
11. Arbeitszeiten: 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich.
12.-Bildung: Das föderale Bildungssystem gehört abgeschafft. Bildungssystem der ehemaligen DDR übernehmen. Das Thema Inklusion ist mit einzubauen. 12.-Gesundheit: 1 Krankenkasse für alle, wo auch alle einzahlen. Wer Einzelbettzimmer und Chefarztbetreuung wünscht, kann eine extra Versicherung abschliessen. Einführung der Poliklinik und das System der Gemeindeschwester. 13.-Rente: Alle zahlen in die staatliche Rentenkasse ein. Betriebsrentensystem bleibt bestehen. Riesterrenten werden abgeschafft, das Geld, was eingezahlt wurde, wird in die staatliche Rentenkasse überführt. Einführung der alten Rentenformel vor den Hartz-Gesetzen. 14. Umwelt und Landwirtschaft: Haben nach sozial-ökologischen Standards zu arbeiten. Eigentumsformen in der Landwirtschaft: Genossenschaftliches Eigentum und Privateigentum. Man sollte den Fehler, den die DDR gemacht hat, in der Frage Privateigentum nicht wiederholen Sollte ich noch irgendwelche Punkte vergessen haben, dann richtet man sich nach dem Parteiprogramm der Linken!! Gruss: Liaz