21.06.2012 13:48:45 BüBro Thread verschieben linke in mv Hauptfehler der Linken: Hauptfehler der Linken: 1. die Nostalgie und 2. die parlamentarische Illusion
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Als Ersatz: die unvollständige und z. T. falsche Aufarbeitung der Vergangenheit:
Die Wende von 1989 – Auch unsere Befreiung
Beschlussantrag zum bevorstehenden Parteitag
Die Wende von 1989 war ursprünglich nicht, wie es oft heißt, eine Konterrevolution, sondern ein logischer und berechtigter Volksentscheid der DDR-Bevölkerung. Sie war nicht nur die Befreiung der Bürger von Stalinismus, übertriebener Statssicherheit und Ausreiseverbot, sondern auch die Befreiung der linken Partei von einer Last und Verantwortung, die sie schon jahrelang nicht mehr tragen, sondern nur noch mit immer mehr Machtmissbrauch aufrechterhalten konnte. Die SED-Führung hätte diesen Zustand schon früher bemerken und selbst ändern müssen. Daher wird es Zeit, dass die neue Linkspartei den ehemaligen DDR-Bürgern und vor allem den Bürgerrechtlern für ihren Mut, ihren treffenden Hinweis „Wir sind das Volk“ und ihre humanistische Losung „Keine Gewalt!“ ihren Dank ausspricht. Ferner ist es geboten, dass alle Mitglieder der Linkspartei geloben, nie wieder die Ideen des Sozialismus gegen das Volk und gegen die Menschenrechte anzustreben. Nicht der Kampf um die bloße Macht darf das Ziel unserer Politik sein, sondern immer nur die eifrige Bemühung um die Sicherung eines menschenwürdigen Lebens, der Gerechtigkeit und des Friedens.
Hier noch einen Ersatz für die Frage nach dem Wert der parlamentarischen Arbeit. Zu dem 2. Fehler schrieb ich im Jahr 2010 an kunseren Kreisvorsitzenden über eine seiner Reden:
Nun bin ich ja der Letzte, der etwas dagegen hätte, wenn sich unsere Partei auch um die Verstärkung unserer Position in der parlamentarischen und kommunalen Politik bemüht. Ich habe mit Interesse die 12 Punkte verfolgt und notiert, die Wolfgang Medling vorgetragen hat: Rekommunalisierung („kostet Geld„ – na logo!„, Kitas, Kulturstätten, Sport, Museen, Zoogarten, Theater, Klimaschutz, Ortsämter, Landtagskandidaten, OB-Wahlen, Integration der Ausländer, Kreisstrukturen, Gewerkschaften, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Grundig-Verein. Alles durchaus sehr wichtig. Ihr wisst ja, dass ich z. B. zehn Jahre lang ehrenamtlich eine Zeitung für die russisch-sprachigen Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion geleitet habe und heute noch dafür arbeite. Man könnte auch ermitteln, dass ich da so manchen linken Gedankengang habe einfließen lassen, obwohl die Zeitung in Ermanglung anderer Beihilfe nur als überparteiliches Organ existieren konnte. Ich könnte hier auch die Bücher aufzählen, die ich zu meiner Meinung nach wichtigen Fragen der Wende geschrieben und im Samisdat (zu Deutsch – fürs eigene Geld) herausgegeben und in einer ganzen Reihe für sehr gut aufgenommene Lesungen eingesetzt habe. Ich bräuchte also kaum eine Belehrung darüber, wie wichtig der Alltag in der Politik einer Partei ist. Die Frage, die ich mir stelle, ist aber „Wo bleibt unsere außerparlamentarische Einwirkung auf die Bevölkerung?„ Ixmal habe ich mich angeboten, an der Medienarbeit unserer Partei mitzuwirken. Sie ist die schwächste Stelle der Linkspartei. Der Gegner schlägt täglich auf uns ein, uns aber fällt nichts anderes ein, als nostalgische Rückblicke. Was wir brauchen, ist aber das tägliche Entlarven des Gegners, plastische Kritik an seiner Politik (die kleine Demo im Bundestag gegen den Krieg in Afghanistan war ja mal ein kleiner Lichtblick), Aufrütteln der Gemüter durch Nachrichten, die den Menschen vorenthalten werden. Statt alledem musste man im Rechenschaftsbericht erfahren, dass der Fonds für Flugblätter „nicht ausgeschöpft„, der für Büroarbeit aber überzogen wurde. Liebe Genossen, wir können dem Gegner weder durch mehr Staatsgewalt noch durch Geldreichtum Paroli bieten, schon gar nicht durch große, teure Mittel der Medientechnik. Wir sind ihm nur in einem einzigen Schatz überlegen, im geistigen Wert unserer Weltanschauung, im Besitz des Marxismus. Er macht es uns möglich, den Kapitalismus bei jedem seiner Schritte besser zu durchschauen als all die Teilnehmer an all den Talkshows und „Bild„-Ausgaben. Da genügt es einfach nicht, dass ab und zu mal einer unserer Sprecher im Bundes- oder Landtag auftritt und dann zwei-drei vom Gegner ausgesuchte Sätze im Fernsehen gesendet werden. Aber von alldem war weder im Rechenschaftsbericht des alten noch in der Ansprache des neuen Kreisvorstehers auch nur die Rede. Nun soll ja wieder eine neue Grundsatzdiskussion kommen. Da darf man gespannt sein, ob Zeit, Muße, Erwünschtheit ausreichen werden, Positionen abzuklopfen, die seit Jahren anstehen. Ich will bloß mal einige benennen: 1 die Stellung der Partei zur gewesenen Wende. Sie ist meiner Meinung nach total falsch, weil sie der Mehrheit der Bevölkerung, also des Volkes, widerspricht 2 die Stellung der Partei zu den christlich Gläubigen, völlig veraltet, obwohl wir zusehen können, wie ein riesiger Teil der Jugend dort neuen Halt, Ernsthaftigkeit und Ausweg aus einer Welt der Lüge und der Verdorbenheit sucht 3 die Konsequenzen aus den humanitären, psychologischen, pädagogischen, propagandistischen und autoritären Fehlern der SED 4 die Stellung zur Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit in der öffentlichen Argumentation und Massenagitation 5 das Verhältnis zwischen außerparlamentarischer Aktivität und Teilnahme am parlamentarischen Wettstreit, Zweifelhaftigkeit von Koalitionen mit bürgerlichen Parteien 6 neue Wege zur marxistischen Schulung und Erkenntnistheorie. Linke politische Arbeit muss in erster Linie geistige Arbeit sein. Wenn ich unser bisheriges Wahlergebnis auf dem Hintergrund der Krise als zu gering bezeichne, höre ich oft die antwort: „Kein Wunder – den Leuten geht es noch zu gut…„ Das ist nicht nur ekelhafter Zynismus, sondern auch ein direkter Fehler. Sollte der gegenwärtig schon eingeschlagene Weg aus der Krise zu Kriegshetze und Aufrüstung führen, werden wir vielleicht schon in einem Jahr kaum noch Arbeitslose und Hungernde haben, da rettet unser Volk nur geistige Stärke, Erkenntnis der Gefahr, in die uns der Kapitalismus stürzen wird. Das wird noch sehr wenig erkannt, und dagegen müssen wir viel mehr ankämpfen.Gruß GB, Ich bekam (natürlicjh?) keine Antwort,
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