"Demokratischer Sozialismus" - ein Modewort! Fast jeden Tag kann man es irgendwo lesen.
Ergibt sich da nicht zuerst die Frage, was denn Demokratie ist. Nehmen wir zuerst die bürgerliche Demokratie. Wie die Geschichte zeigt, gedeiht sie am meisten in Ländern, die dank ihrer geografischen, naturgesegneten und historischen Bedingungen über großen Reichtum verfügen. Geraten sie aber in staatliche Bedrängnis, stirbt die Demokratie meist auf der Stelle.
Das heilige Wort unterliegt also der Umstrittenheit.
Im vergangenen Sozialismus herrschte Diktatur. Kein Wunder also, dass den Linken die Fähigkeit zur Demokratie abgestritten wird. Kein Wunder aber auch, dass nun die Linke einen demokratischen Sozialismus als Ziel ihrer Politik erklärt. Das muss man wohl den Leuten erst einmal glaubhaft machen. Schon hat sich ein spezielles Forum dieser Aufgabe gewidmet. Es gibt aber kaum ein sonstiges Mitglied der Linken, das nicht auch eine sozialistische Demokratie haben wolle.

Wie also stellen wir uns einen demokratischen Sozialismus for?

Ich, Liaz, stell mir den demokratischen Sozialismus so vor: Ich freue mich auf eine intressante Diskussion. Nun zurück zum demokratischen Sozialismus.
1.Rede- und Meinungsfreiheit muss erhalten bleiben. Faschistische, rassistische und sexistische Meinungen gehören verboten. 2.Jeder Mensch hat das Recht sich einzubringen. Über Eingaben, Wahlen und Volksentscheide ist dieses abzusichern. Bei Gesetzesänderung in Kommunal-, Bundes- und Europapolitik ist das Volk davor verständlich aufzuklären. Da ist auch die Presse gefragt, unparteiisch (für und wider) aufklären. 3. Die sozialistische Regierung muss dem Volke dienen,hat Rechenschaft abzulegen.Die sozialistsche Regierung muss eben besser sein als die bürgerlichen Regierungen. Ist sie es eben nicht ist sie nach einer bestimmten Frist (6Jahren) abzuwählen. 4.-Grundgesetz: Im Grundgsetz müssen noch folgende Sachen mit aufgenommen werden. Zum Beispiel muss unbedingt mit aufgenommen werden: das Recht auf Arbeit und das Recht auf Wohnung. Verbot jeglicher Kriegseinsätze. 5. Relegionsfreiheit muss bestehen bleiben. 6.Mehr-Parteien-System muss unbedingt erhalten bleiben. 7.Reichtum muss so besteuert werden: z.B: Alles über 1 Million mit einem bestimmten Steuersatz belegt werden. Der Steuersatz muss so hoch sein, dass der sozialistische Staat seine staatlichen Aufgaben: Daseinsvorsorge,Polizei,Justitz,Bilung und Sozialpolitik, vorbildlich erfüllen kann.Aktien- und Spekulationsgewinne gehören besteuert.Lebensmittelspekulationen gehören verboten. Reichen, die sich ihrer Steuerpflicht entziehen, z.B:durch Steuerflucht ins Ausland, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Beispiel:USA-Steuern werden dort eingezahlt, wo man Staatsbürger ist. Die sozialistische Regierung muss noch einen Schritt weiter gehen. Steuerflüchtlingen, die ihren Pflichten nicht nachkommen, ist eben ihr staatsbürgerliches Recht und Annehmlichkeiten zu entziehen. 8.Wirtschaft: Daseinsvorsorge und Ausbeutung der Bodenschätze sind Staatsaufgaben. Banken ab einer bestimmten Grösse gehören verstaatlicht. Grosse Konzerne verstaatlichen oder mindestens nach VW-Gesetz arbeiten lassen. Andere Eigentumsformen wären genossentschaftlich und kleinere private Unternehmungen. Firmen, die Staatsgelder beantragen (Private) müssen diese in Arbeiteranteile umwandeln. Vollwertige Mitbestimmung auf Augenhöhe. Gesunde Unternehmen, die ins Ausland flüchten z.B:Nokia.Wenn die ins Ausland flüchten und ihre Maschinen ins Ausland mit nehmen, müssen sie den dreifachen Zoll bezahlen.Fördergelder und Kredite, die die Firmen mal erhalten haben, müssen das dreifache zurückzahlen. Verhinderung von Arbeitslosigkeit muss immer das erste Gebot sein. Den Gewerkschaften sind bessere Rechte in den privaten Betrieben einzuräumen. Kleinstunternehmen(der Bäckerladen mit 4-Angestellten) sind steuerfrei bzw.niedigst besteuert. Denn man muss schon die Unternehmen in die Lage versetzen, anständige Löhne zu zahlen und ihre Unternehmen zu erhalten. Gleich kommmt Teil 2!

Teil2: 9.-Teilhabe: Menschen, die am Arbeitsprozess nicht teilnehmen können, Invaliden, Rentner, pflegende Familienangehörige, Menschen, die gesellschaftlich nützliche Arbeit leisten, evtl.Arbeitslose (Arbeitslose sollte es im Sozialismus überhaupt nicht geben) sind so mit finanziellen Mitteln auszustatten, dass ihre vernünftige Teilhabe am öffentlichen Leben gesichert ist. Teilhabe bedeutet für mich Theaterbesuch, Kino,1 Zeitungsabo, Fahrkarte des ÖPNV oder Haltung eines PKW. 10. Einführung eines gesetzlichen Mindestslohnes als Mindeststandard, ansonsten Tarifautonomie.
11. Arbeitszeiten: 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich.
12.-Bildung: Das föderale Bildungssystem gehört abgeschafft. Bildungssystem der ehemaligen DDR übernehmen. Das Thema Inklusion ist mit einzubauen. 12.-Gesundheit: 1 Krankenkasse für alle, wo auch alle einzahlen. Wer Einzelbettzimmer und Chefarztbetreuung wünscht, kann eine extra Versicherung abschliessen. Einführung der Poliklinik und das System der Gemeindeschwester. 13.-Rente: Alle zahlen in die staatliche Rentenkasse ein. Betriebsrentensystem bleibt bestehen. Riesterrenten werden abgeschafft, das Geld, was eingezahlt wurde, wird in die staatliche Rentenkasse überführt. Einführung der alten Rentenformel vor den Hartz-Gesetzen. 14. Umwelt und Landwirtschaft: Haben nach sozial-ökologischen Standards zu arbeiten. Eigentumsformen in der Landwirtschaft: Genossenschaftliches Eigentum und Privateigentum. Man sollte den Fehler, den die DDR gemacht hat, in der Frage Privateigentum nicht wiederholen Sollte ich noch irgendwelche Punkte vergessen haben, dann richtet man sich nach dem Parteiprogramm der Linken!! Gruss: Liaz

Wir waren einmal sehr stolz darauf, dass wir auf der Grundlage des historischen und dialektischen Materialismus eine Lehre aufgebaut haben..na und so weiter. Er ist keine Garantie gegen Irrtümer, der Zusammenbruch unseres großen Versuches beweist es. Und dennoch, er sollte die Grundlage bilden für alle Diskussionen über die Zukunft und für die Entwicklungen der Gegenwart. Das heißt aber, wir müssen bei all diesen Diskussinen von den vor sich gehenden Entwicklungen in der materiellen Produktion ausgehen. Dazu schreibt und sagt niemand etwas. Dafür philosophieren wir quer Beet über eine zukünftige und notwendige gerechte und schöne Gesellschaft. Wir sollten Engels Antidühring lesen und diskutieren. Wir brauchten eine Diskussion zu unseren theoretischen Grundlagen. Vor Herbst wird es bei mir nichts, aber dann will ich noch einmal versuchen, so eine Diskussion in Gang zu bringen. Sie wäre bitter nötig, auch in Verbindung mit den Thesen, die Lafontaine im Parteiprogramm untergebracht hat.
Lothar Ratai aus Feldberg

Hallo Lothar! Du hast Recht es müsste eine viel breiterere Diskusion geben. Deshalb hab ich ja auch mal ein etwas längeren Text verfasst. Aber die Zeit ist wohl falsch gewählt. Denn es ist ja auch Urlaubszeit. Ich hoffe auf noch wirkliche spannende Diskusionen! Gruss: Liaz

Hallo Lothar!
Gut, dass Du wieder einmal das Wort ergriffen hast. Man kann Dir ja nur Recht geben. Die theoretische Bildung wird leider von den materiellen und leider auch karrieristischen Bestrebungen untergraben. Ich würde es sehr begrüßen, wenn Du Deine Absicht vorverschrieben würdest. Mach, bitte, so bald wie möglich einen Strang dafür auf! Du siehst es ja an diesem Forum, dass der Drang zur gründlichen Kommunikation schwach entwickelt ist. Wesentlich aktiver, aber auch noch schwerer wird es, wenn wir mit dem Forum in die Öffentlichkeit gehen. Aber gerade das brauchen wir.
Die materielle Sicht, die LIaz mit seinem Beitrag aufgetan hat, ist selbstverständlich nur die eine Seite des Themas, das Moralische guckt bei ihm aber auch massig durch.
Die andere Seite habe ich schon einmal verucht anzustossen. Es war vergeblich.
Hier mein Versuch:
Demokratischer Sozialismus
Das heißt offener, ehrlicher Sozialismus und das heißt:
Weder stalinistische noch sozialdemokratische Praktiken,
sondern aktive Mitbestimmung der Basis und
erbitterten Widerstand gegen die Profitgier des Großkapitals.

Das deutsche Volk steht vor einer schwierigen, aber eindeutigen Entscheidung. Die Millionen und aber Millionen Bürger, die hart arbeiten oder ihrer Verdienstmöglichkeit beraubt wurden, leiden jeden Tag mehr unter der schamlosen Bereicherung der Konzernherren und Banken. Für die Einen steigen die Preise, für die Anderen die Profite. Das kann und darf so nicht weitergehen.
Deshalb suchen die Menschen nach Halt und Ausweg, nach Arbeit und gerechter Verteilung des von ihnen geschaffenen Reichtums. Sie erleben aber nach jeder Wahl, dass die etablierten Parteien ihre Versprechungen nicht erfüllen.
Leider gehört dazu auch unsere Linkspartei. Sie hat den Übergang vom diktatorischen Sozialismus zum demokratischen Widerstand gegen die Macht des Großkapitals nicht gemeistert. So bildeten sich zwei Fraktionen, die beide nicht der Ausweg sind. Es ist einerseits eine Illusion, heute noch, wie es ein Genosse der kommunistischen Plattform verkündete, in der ehemaligen DDR unsere Zukunft zu sehen. Und es ist andererseits ebenfalls eine fehlerhafte Illusion, im einseitigen parlamentarischen Bemühen eine Änderung der Lage herbeizuführen.
Unser Volk ist wieder einmal klüger als die Partei. Neueste Umfragen zeigen eindeutig, dass die Wähler eine Linkspartei wünschen, die sich von den Fehlern der Vergangenheit entschieden trennt und ihre ganze Kraft auf den parlamentarischen und außerparlamentarischen Widerstand gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Profitgier und Kriegstreiberei konzentriert.
Diesen Forderungen entspricht unser neues Programm, und daran dürfen wir keine Verwässerungen aller Art zulassen. Es sieht sowohl scharfe Kritik am stalinistischen Weg der SED als auch andererseits den verstärkten außerparlamentarischen Kampf gegen das Monopolkapital vor. Beides müssen wir ernst nehmen.(soweit Teil 1)

demokratischer Sozialismus Teil 2:

Deshalb ist es z. B. falsch, in der SPD einerseits einen Gegner zu sehen, andererseits aber sozialdemokratische Halbheiten mitzumachen. Jedes Mitglied unserer Partei muss einerseits in die Beschlüsse der Vorstände eingeweiht sein und gehört werden, andererseits aber auch die einmal gefassten Beschlüsse einhalten und durchsetzen.
Da geht es nicht an, dass sich in den demokratischen Führungsmethoden zunehmend überraschende Beschlüsse der Bundes-, Landes- und Kreisvorstände einschleichen. Es ist keine Art, wenn wir erst aus westlichen Medien erfahren müssen, dass wir konservativ sind, dass ein Genosse wie Bisky ohne Begründigung von seinem Posten in der EU zurücktritt, dass ohne unser Wissen personale Blitzwahlen angeregt werden, dass eine gewählte Genossin über Nacht von der Wahlliste gestrichen wird, dass eine weitere Genossin wegen ihrer Meinung zum Mauerbau gleich mit Ausschluss bedroht wird. Es geht auch nicht an, dass von Heute auf Morgen eine Doppelspitze für den Kreisvorstand Rostock angeordnet wird, obwohl in der Einladung die Wahl „der/des Kreisvorsitzenden“ geschrieben steht und die Neuerung damit begründet wird, dass es ja in Berlin auch eine Doppelspitze gibt Das stimmt sehr wohl, es war aber der Gleichberechtigung von WASG und PDS gewidmet. In Rostock aber diente der überraschende Schritt nicht etwa einem ehemaligen WASG-Mitglied, sondern einer engen Anhängerin des Forums für (sozial-)demokratischen Sozialismus, das in der Basis nur wenig Zustimmung hat. Diese und ähnliche Mängel in der Kommunikation zwischen den Vorsitzorganen und der Basis müssen vermieden werden, sonst kann der bisherige Zustand, dass die Partei durch innere Querelen von ihrer Hauptaufgabe abgelenkt wird, die da nur heißen sollte: mehr Vertrauen bei der Bevölkerung, mehr Wähler und mehr Mitkämpfer finden und die Machenschaften des Großkapitals wirksamer entlarven und niederschlagen. GB

Hallo Bübro! Diesmal kann ich Dir nur teilweise zustimmen. Das wir mehr in die Öffentlichkeit gehen müssen ist klar, lasst uns das Forum als offenes Forum führen! OKE! Man muss dann eben mit den guten Seiten und den schlechten Seiten eines offen Forums leben. Aber das müssen wir eben aushalten. In dieser Sache hast Du meine volle Unterstützung. In einer Sache muss ich Dich aber korigieren. Und zwar Doppelspitze Kreisverband HRO. Das eine Doppelspitze gewählt werden sollte zweck Angleichung Bundessatzung war den meisten Kreisparteitagsdelegierten bekannt. Auch den BOen wurde es mit geteilt. Du irrst in Deiner Annahme das Kerstin Liebich nicht in der Basis beliebt ist. Denn ich bin ja öfter in verschiedenen Stadteilen unterwegs als Lavo-Kreisvorstandsmitglied. Ob Genossin Liebich nun Mitglied im FDS ist weist Du nicht, und mir ist das auch nicht bekannt. Ihr Mann ist Mitglied im FDS! Ich bin bestimmt kein Anhänger des FDS aber man sollte schon bei Tatsachen bleiben! Gruss: LIAZ

Den Passus werde ich löschen.
Deute mir an, wo er steht.

Hallo Bübro in Teil 2 steht das: Anhängerin Forum demokratischen Sozialismus und weiterfolgender Satz! Gruss: LIAZ

Danke für Deinen Hinweis.
Ich habe nicht geschrieben, dass Genossin Liebich ...ist.
Über die Doppelspitzen hat es im Forum eine deutlich ablehnende Umfrage gegeben.
Von ihrer Stellung zur FDS hätte sich Genossin Liebich schon vor Monaten erklären können. Warum wissen wir alle in der Basis nicht zu sagen, wer denn bei uns überhaupt in diesem Forum agiert? Wo hat sich das Forum mal offen vorgestellt? Wann hatten wir mal Gelegenheit, sie zu fragen, wie und warum sie Teile des Parteiprogramms ablehnen? Erst vor ein paar Tagen hat Genosse Liebich ein Interview gegeben und noch einmal für eventuelle Kriegseinsätze der Bundeswehr plädiert.
Was heißt überhaupt "Miglied" eines Forums? Mich interessiert als Mitglied der Partei, wieviele Mitglieder zu den Freinden des Genossen Bartsch gehören und wieviel leitende Positionen sie verhältnismäßig zum Landesverband einnehmen. Das meine ich alles ganz "gewaltlos".

Dieser Strang ("Thema" oder auch "Thread") ist in unserem Forum vor einem halben Jahr gelaufen. An dieser ungeheuer wichtigen Grundsatzfrage hat sich nicht ein einziger Funktionär aus den Kreis- und der Landesleitung teil- genommen.
Was soll man von so einer Parteiführung halten?
Auch so eine der politischen Fragen gehört auf die kommende Basiskonferenz.

Günther, prüfe Dich!

1. Gibt es keine Kreis- oder Landes- oder sonstige "Leitungen" mehr.
2. Ist der Genosse Malachowski sowohl Mitglied des Landes- als auch des Kreisvorstandes! Also "Parteiführung" wie Du so schön schreibst.

Aber, dass sind die unangenehmen Wahrheiten mit denen Du nicht umgehen kannst und willst, weil sie einfach nicht in Dein Weltbild passen. Das wissen alle Leser dieses Forums.
Also, bitte keine weiteren Falschmeldungen oder Lügen verbreiten sondern wenigsten versuchen (!) auf dem Boden der Wahrheit zu bleiben. Auch wenn es schmerzt und/oder schwer fällt. Dann, aber vielleicht auch nur dann hast Du und das Forum eine Chance auf Anerkennung!

Denk mal drüber nach, hast ja jetzt sicher ein paar ruhige Tage vor Dir und Zeit.

zu 1:
Entschuldigung,Genosse 1. Sekretär, ich werden nie wieder ein falsches Wort verwenden, sondern jedes Wort auf die Goldwaage legen

zu 2:
Ich werde den Ralf morgen fragen, ob er hier vor einem halben Jahr die Meinung unserer Parei-Landes-Hoheit vorgetragen hat

Alles Gute zu Weihnachten - Günter Brock (ohne h, aber nicht so wichtiog bei einem kleinen Parteisoldaten)

Da fällt mir glatt nen Sprichwort ein: "Getroffene Hunde bellen" - nicht wahr Genosse Günter (ohne H)...
Im übrigen hat der Genosse RM in seinem Beitrag vom 18.07.2012 selbst geschrieben, er sei Mitglied des KV und des LV. Auch dazu fällt mir ein Sprichwort ein: "Wer lesen kann, ist klar im Vorteil".

Und warum sollte man schon jedes Wort auf die Goldwaage legen? Ob nun "Beginn des Krieges" oder "Ende des Krieges" - was macht das für einen Unterschied, ist doch nur ein Wort... Wörter, auch einzelne, können über tausende Menschenleben entscheiden. Wörter, auch einzelne, beherrschen Völker. Wörter, auch einzelne, sind das schärfste Schwert in einer Demokratie.