An Nico Burmeister

Ich stelle hiermit fest, dass

1. Ich weder direkt noch indirekt zugeben musste bzw zugegeben habe, dass sich irgendwer gegen eine illegale Liquidierung wehren musste.

2. In Schwerin nicht über ein Dutzend Leute für "uns" arbeiten.

Zu meinem aber auch zum Schutze der MitarbeiterInnen des Landesverbandes fordere ich den Administrator auf, Deinen Beitrag unverzüglich zu löschen, da er mindestens in den o.g. Punkten nicht den Tatsachen entspricht.
Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass wenn Du Nico oder andere Personen in Deinem Namen oder Auftrag erneut solche Behauptungen aufstellen, verbreiten und veröffentlichen, ich mir juristische Schritte gegen Dich vorbehalte. Dies gilt auch bei einer weiteren Veröffentlichung des genannten Beitrages in diesem Forum, also gegenüber des Administrators.

Desweiteren werte ich Deine Aussage, Steffen bei den anstehenden Bundestagwahlen nicht zu unterstützen, als parteischädigendes Verhalten.

Lieber Nico, den Satz "Nun entscheiden also Gerichte über die Tagesordnung unserer Parteitage." habe ich ja schon am Freitag geschrieben, also vor Steffens Rede. Da hab ich das Copyright drauf. Ich bin auch durchaus dafür, Steffen zu kritisieren, was ich ja auch andeutungsweise getan habe. Ich finde aber auch vieles gut, was er macht. Trotzdem bleibe ich dabei, dass der Landesvorstand in dieser Zusammensetzung nicht mehr erfolgreich arbeiten kann.

Ich bleibe auch dabei, dass Genossin Linke die Hauptschuld an der Situation trägt. Ich habe auf Sitzungen des Landesvorstandes und im Landesausschuss jedenfalls diese Einsicht gewonnen. Der Beitrag von Sven Harmgart ist lesenswert. Nun ist es so wie es ist, und mit Rücksicht auf die Bundestagswahl sollten wir jetzt das Thema erst mal ruhen lassen. Vor allem müssen die Satzungen erst einmal in einen einwandfreien Zustand gebracht werden.

Deine Rede war übrigens auch ganz schön heftig. :)

Kay sind wir schon wieder so weit Genossen zu drohen? Wenn Du meinst den Beitrag zu löschen ist Doch OKE. Aber Genossen mit juristischen Schritten zu drohen, das hätte ich von Dir nicht gedacht. Ich bin von Dir entäuscht, weil ich Dich immer noch als vernünftiger hielt, wie unser Landesvorsitzender. Parteischädigendes Verhalten dem Nico vor zu werfen, das ist schon ein Ding. Das Nico seine Meinung, und die hat man zu akzeptieren. Oder man überzeugt vom Gegenteil. Aber nicht mit Drohungen. Was der User Step geschrieben hat, sollte man schon als Kritik aufnehmen. Obwohl ich der Meinung bin, das der Lavo ansonsten versucht gute Arbeit zu leisten, das ist ja nun nicht das man sich nur einmal im Monat trifft. Lasst uns jetzt eine konstruktiven Beschluss fassen. wo beide Seiten eigentlich 3Seiten mit leben können. Kay ich werde Dir in der nächsten Zeit ein paar Vorschläge machen,zwecks Schlichter. Ich hab das alles voraus geahnt obwohl gerne Unrecht gehabt hätte! Gruss:LIAZ

Zitat von Kay Kröger:
"An Nico Burmeister

Ich stelle hiermit fest, dass

1. Ich weder direkt noch indirekt zugeben musste bzw zugegeben habe, dass sich irgendwer gegen eine illegale Liquidierung wehren musste.

2. In Schwerin nicht über ein Dutzend Leute für "uns" arbeiten.

Zu meinem aber auch zum Schutze der MitarbeiterInnen des Landesverbandes fordere ich den Administrator auf, Deinen Beitrag unverzüglich zu löschen, da er mindestens in den o.g. Punkten nicht den Tatsachen entspricht.
Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass wenn Du Nico oder andere Personen in Deinem Namen oder Auftrag erneut solche Behauptungen aufstellen, verbreiten und veröffentlichen, ich mir juristische Schritte gegen Dich vorbehalte. Dies gilt auch bei einer weiteren Veröffentlichung des genannten Beitrages in diesem Forum, also gegenüber des Administrators.

Desweiteren werte ich Deine Aussage, Steffen bei den anstehenden Bundestagwahlen nicht zu unterstützen, als parteischädigendes Verhalten."
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Hallo Kay,

herzlich willkommen im (leider immer noch) internen Politikforum MV.

Du bittest mich, eine Meinungsäußerung des Users Nico zu löschen.
Das ist mir als Admin nur erlaubt, wenn eine Verunglimpfung des Jusers vorliegt. Im vorliegenden Fall kann höchstens ein Missverständnis vorliegen.

Übrig bleibt entweder eine Bestätigung der Aussage oder eine Entschuldigung.
Dazu fordere ich hiermit beide Streithähne auf.

Von einem Schritt zum Gericht rate ich ab, da dann der interne Charakter des Forums gebrochen würde.
Gruß GB

Ich habe auf der Internetseite des Stralsunder Gebietsverbandes die relevanten Dokumente gefunden. Wer also nachlesen möchte, kann das HIER tun. Bittet achtet auf das Datum der angegebenen Texte, damit Ihr sie in der richtigen Reihenfolge lest.
Leider fehlt in dieser Auflistung der erweiterte Antrag des Landesvorstandes zur Zusammenlegung der Verbände, der auf dem Landesparteitag am 15.09.12 keine Zwei-Drittel-Mehrheit fand. Er mag juristisch umstritten gewesen sein, aber er hätte zumindest die Chance gegeben, die Frage der Zusammenlegung durch die Schiedsgerichte der Partei klären zu lassen.

Zu dem gesamten Vorgang möchte ich noch hinzufügen:
Von Stralsunder Seite wurde anfangs eine Fusion abgelehnt. Es wurden Kriterien aufgestellt, nur unter deren Erfüllungen eine Fusion sinnvoll sei. Das kann man HIER am 23.09.2011 (am Ende des Dokuments) nachlesen.

Von Seite des KV Vorpommern-Rügen sah man diese Kriterien so nicht. Die KV Nordvorpommern und Rügen haben aus einer ganz anderen Perspektive heraus fusioniert. Es geht nach unserer Sicht darum, die Arbeit der Partei unter veränderten Rahmenbedingungen überhaupt aufrecht zu erhalten.
Nach meiner persönlichen Sicht waren diese "Kriterien", die von Stralsunder Seite weiterhin vorgetragen werden, vorgeschoben, um eine Fusion zu verhindern. Man findet sie wieder in der Rede von Marianne Linke auf dem Landesparteitag am 03.03.2012.
Diese "Kriterien" gelten doch nicht nur im Fall einer Fusion. Sie sind ständiges Ziel der Parteiarbeit. Mit Verlaub, wer glaubt denn ernsthaft, dass man mit einer Fusion automatisch mehr Mitglieder gewinnt? Da gibt es doch keinen direkten Zusammenhang. Es handelt sich hier um eine Organisationsfrage und natürlich verändern sich mit veränderten Organisationsstrukturen auch die Möglichkeiten der persönlichen Einflussnahme.
Und natürlich lässt sich z.Bsp. ein Gebietsverband auf dem Land nicht so einfach führen wie in der Stadt. Auf dem Land braucht man einen hauptamtlich arbeitenden Geschäftsführer, das Pensum ist ehrenamtlich aufgrund der Entfernungen sonst nicht zu schaffen. Aber das wollte man von Stralsunder Seite nicht einsehen. (Als ein Beispiel für die Details dieses Streites.) Dabei stellt sich natürlich auch die Frage, warum man von Seite des Stralsunder Vorstandes so vehement einen hauptamtlich arbeitenden Geschäftsführer im Kreisverband verhindern will.

Hier ist also einiges "hinter der Fassade" verborgen, was sehr wohl mit der Formulierung "persönliche Befindlichkeiten" der Agierenden verbrämt werden kann.
Nur zu behaupten, wie durch die Überschrift in der Jungen Welt geschehen, der Stralsunder Kreisverband solle aufgelöst werden, weil er "zu links" sei, ist Unsinn.
Allerdings verrät dies sehr viel über die eigene Sichtweise der Stralsunder Seite. Nur ist man dort wirklich so "linkssozialistisch" ist, wie man vorgibt zu sein? Ist man solidarisch, wenn man Forderungen zu Finanzen und Personal aufstellt, die die Arbeit der anderen erschweren anstatt sie zu erleichtern? Sollte man nicht das Interesse der Gesamtpartei im Auge haben und nicht nur den eigenen Kreisverband???

Sven_H

Genosse/Kollege/Herr Brock,

bei diesen Antworten von Dir/Ihnen - sowohl den Inhalt als auch die Rechtschreibung betreffend - ist es wirklich besser, dieses Forum intern zu belassen...

Hallo Sven. H.! Dein Artikel ist lesenswert. Aber in einem Punkt muss ich Dir wiedersprechen! Ich glaube das das ehrenamtliche eine weit aus grössere Rolle spielen wird, als wie jetzt annehmen. Denn wir werden immer weniger zahlungskräftige Mitglieder. Irgend wann wird die Frage aufkommen wie wir unsere Geschäftsfüherer bezahlen können. Versteh mich nicht falsch, ich gönne jedem einen gut bezahlten Job. Gruss: LIAZ!

Gut gemeint?
Mach´s lieber besser!

Hallo Kay,
leider sehe ich jetzt erst deinen Kommentar. Du hast auf dem LPT sinngemäß gesagt "wenn es ein problem mit der bundessatzung gibt, wieso wurde das dann nicht schon früher gesagt." das werte so, dass du indirekt der notwendigkeit der einszweiligen Verfügung (unabhängig davon, ob die sie politisch gutheißt) in diesem zusammenhang siehst. Wenn dem nicht so ist, ist es gut, dass wir das hier geklärt haben - ich habe mich auch schon etwas gewundert.

Darüber hinaus beschäftigt der landesverband - dessen Sitz in Schwerin ist - über 12 Personen. Es ist also nichts falsch an dieser Aussage, dass für die LINKE MV über ein dutzend Menschen arbeiten.

Grundsätzlich halte ich nicht viel davon Meinungsverschiedenheiten juristisch zu klären.

Und über "parteischädigendes Verhalten" reden wir nicht. Ich gebe meinen - in manchen Kreisen - durchaus guten Namen nicht für jede_n hin. Und Steffen hat mir leider wenig Anlässe zur Sympathie gegeben in der Vergangenheit. Das wird umgekehrt ähnlich sein.

@ Carsten: meine Rede wurde von vielen sogar als zu lasch aufgefasst. Leider war der Inhalt keine übertriebene Polemik oder dergleichen.

Wenn ich mir die Reden von Steffen im Bundestag anhöre, finde ich, dass er dort eine gute Arbeit leistet und dafür gut geeignet ist. Sein Auftreten auf dem Parteitag hat mich allerdings entsetzt und an alte Zeiten erinnert, wo die führenden Genossen der Basis in entsprechendem Ton gesagt haben, was und wie sie zu denken haben.
Ein guter Abgeordneter muß noch kein guter Vorsitzender sein. Aber ich glaube auch, dass wir bei aller Kritik die Leistung unserer jungen und jüngeren Genossen zu wenig würdigen.
Begeistert haben mich die Auftritte der jungen GenossInnen auf dem Parteitag, wie sie engagiert ihre Meinung vertreten haben. Wollen wir sie mit Macht aus der Partei ekeln, indem wir mit Hilfe von Macht ihre engagierte Arbeit in ihren Augen durch Zwangsfusionen behindern und entwerten ?

Ilse schrieb:

Zitat

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Sein [Steffen Bockhahn] Auftreten auf dem Parteitag hat mich allerdings entsetzt und an alte Zeiten erinnert, wo die führenden Genossen der Basis in entsprechendem Ton gesagt haben, was und wie sie zu denken haben.

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Ich war auch auf dem Parteitag und kann mir sehr gut vorstellen, dass viele Genossen darüber entsetzt waren. Dieses Entsetzen war für mich auch zu spüren.

Der Knackpunkt an der Geschichte ist für mich folgender:
Die Eskalation um den Gebietsverband Stralsund hat eine Vorgeschichte, die unmittelbar mit seiner derzeitigen Vorsitzenden (und einiger weiterer Stralsunder Vorstandsmitglieder) und ihrem Agieren zusammenhängt. Diese Geschichte begann nicht erst mit dem Landesparteitag am 13. August des Vorjahres.
Es hat schon seine Gründe, wenn Mitglieder des jetzigen Kreisverbandes Vorpommern-Rügen nur noch widerwillig mit Marianne Linke zusammenarbeiten wollen. Fragt doch mal die Genossinnen und Genossen, die z.B. als Mitarbeiter in den Wahlkreisbüros im Bereich Rügen und Nordvorpommern in der Vergangenheit mit Marianne Linke zu tun hatten.
Oder erkundigt euch doch mal, wie im Vorfeld der letzten Kreistagswahlen von Stralsunder Seite aus agiert wurde.
Es hat auch seine Gründe, wenn Mitglieder des Stralsunder Gebietsverbandes mittlerweile zum Kreisverband Vorpommern-Rügen gewechselt sind. Fragt die doch mal, was sie von Marianne Linke halten.

Es ist mittlerweile eine Geschichte, die man einem Außenstehenden nicht mehr in drei Sätzen erklären kann. Nur macht man es sich viel zu einfach, wenn man der Stralsunder Version glaubt. Ich kann es verstehen, wenn unserem Landesvorsitzenden oder Landesgeschäftsführer der Kragen platzt. Sie hatten und haben eigentlich Besseres zu tun, als sich immer wieder mit fragwürdigen Aktionen der Stralsunder Seite herumzuärgern. Um nicht falsch verstanden zu werden: Ich meine nicht das allgemeine politische Agieren der Stralsunder Genossen, ich meine das innerparteiliche Verhalten, wenn es um organisatorische oder finanzielle Fragen geht. Auf diesem Gebiet kann man der Stralsunder Seite nun wirklich nicht kooperatives Verhalten attestieren.
Leider hat man es versäumt, diese Dinge den Mitgliedern der übrigen Kreisverbände verständlich zu erklären. Ich habe es auf dem Landesparteitag im persönlichen Gespräch mit anderen Delegierten versucht, so gut ich konnte. Das lässt sich nicht in einer Rede mit ein paar Minuten Redezeit machen.

Fragt Euch doch mal, warum die Fusion der Kreisverbände Nordvorpommern und Rügen problemlos absolviert wurde, während es mit den Mitgliedern des Stralsunder Vorstandes solche Schwierigkeiten gibt. Um diese Frage zu beantworten, muss man, so glaube ich, in der Geschichte zu dem Zeitpunkt zurückgehen, als Marianne Linke Vorsitzende des Stralsunder Kreisverbandes wurde.
Ja, es geht hier knallhart um persönliche Motivationen für das Agieren innerhalb der Partei und es funktioniert sehr leicht, der Gegenseite Machtkalkül vorzuwerfen, wenn es einem selbst um die Erweiterung des eigenen Einflussbereiches geht. Ich vermute, dass Marianne Linke sehr genau weiß, dass sie nicht zu einer Vorsitzenden des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen gewählt würde, wenn Stralsund dazu gehören würde. Und wenn diese Unterstellung meinerseits stimmen sollte, wäre doch alles klar, oder?

Ilse schrieb:

Zitat

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Begeistert haben mich die Auftritte der jungen GenossInnen auf dem Parteitag, wie sie engagiert ihre Meinung vertreten haben. Wollen wir sie mit Macht aus der Partei ekeln, indem wir mit Hilfe von Macht ihre engagierte Arbeit in ihren Augen durch Zwangsfusionen behindern und entwerten ?

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Marianne Linke hat es geschickt geschafft, den Eindruck zu vermitteln, dass man mit einer Zusammenlegung der Gebietsverbände, die Arbeit der Mitstreiter an der Basis "behindern und entwerten" wolle. Das ist absoluter Unsinn. Was natürlich nach einer Fusion nicht mehr funktionieren würde, wäre das bisherige Agieren von ihr. Marianne Linke müsste mit anderen Genossinnen und Genossen aus Vorpommern-Rügen kooperieren. Erkundigt Euch doch mal bei den Mitgliedern der Linksfraktion des Kreistages Vorpommern-Rügen, wie sie dort so agiert.

Wenn ich die Reaktionen aus anderen Teilen des Landesverbandes über das Geschehen einschließlich der Beschlüsse, die den Rücktritt des Landesvorstandes fordern, betrachte, wird mir schlecht. Ich kann diese Reaktionen nachvollziehen, wenn ich berücksichtige, wie einige so denken und auf Parolen reagieren (und Marianne Linke versteht es wunderbar, auf dieser Klaviatur zu spielen). Ich kann nur an alle appellieren, die Nerven zu behalten, und genau zu überlegen, bevor man sich auf eine Seite in dieser Auseinandersetzung schlägt. Besonnenes politischen Agieren hat zur Voraussetzung, dass man sich erst einmal gründlich informiert, bevor man Schlussfolgerungen zieht.

Und: Nobody is perfect. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass einige mittlerweiloe ein Feindbild "Landesvorstand" entwickelt haben. Das hilft nicht weiter. Die Mitglieder des Landesvorstandes arbeiten größtenteils auch ehrenamtlich. Sie opfern ihre private Zeit, so wie z.B. ich meine für die Arbeit im Kreisvorstand opfere. Dabei kann nicht alles perfekt sein. Wir sind nicht mehr die SED mit hauptamtlichen Kreis- und Bezirksleitungen. Was wir brauchen ist konstruktive und hilfreiche Zuarbeit. Nur habe ich oft den Eindruck, dass viele Mitglieder an der Basis immer noch die Erwartungshaltung haben, die Vorstandsmitglieder hätten 24 Stunden am Tag Zeit, sich um Probleme der Partei zu kümmern, und wehe, wenn dann mal was schief geht oder nicht so perfekt läuft, wie erwartet.
Parteimitglied zu sein, bedeutet heutzutage nicht, dass man wartet, bis einem etwas vorgesetzt wird und man dann "auf Kommando im Gleichschritt marschiert". Heutzutage ist Eigeninitiative gefragt. Als Parteimitglied wird von einem erwartet, dass man sich selbst informiert, dass man, wenn man Verbesserungswürdiges sieht, sich selbst auf konstruktive Art und Weise einbringt. Das man selbst aktiv wird (durch Handeln und nicht durch Beschlüsse), um die Situation zu verbessern.

Sven_H

Hallo Swen

Du hast geschrieben:

"Ja, es geht hier knallhart um persönliche Motivationen für das Agieren innerhalb der Partei und es funktioniert sehr leicht, der Gegenseite Machtkalkül vorzuwerfen, wenn es einem selbst um die Erweiterung des eigenen Einflussbereiches geht. Ich vermute, dass Marianne Linke sehr genau weiß, dass sie nicht zu einer Vorsitzenden des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen gewählt würde, wenn Stralsund dazu gehören würde. Und wenn diese Unterstellung meinerseits stimmen sollte, wäre doch alles klar, oder?"

Nun ja, was, wenn nun "einige" und "andere" deinen Spruch folgender Maßen auslegen:

"Wir vermuten, dass der Landesvorstand sehr genau weiß, dass er die Marianne elegant ausschalten könnte, wenn es gelingt. die Fusion durchzusetzen."

Dann "wäre doch alles klar, oder?"

Sven, es geht doch nicht darum, sich auf die eine oder andere Seite zu schlagen. ES geht doch darum, aktive GenossInnen nicht auszugrenzen, indem man sie mit Macht zwingt. Nachdem ich die Diskussionsbeiträge der jungen GenossInnen erlebt habe, kann ich mir nicht vorstellen, dass es nur um den Machtanspruch von Marianne Linke geht. Indem wir uns gegenseitig unlautere Motive unterstellen machen wir uns gegenseitig kaputt. Da hilft nur gewaltfreie Kommunikation und Mediation. Nicht gegenseitig ver- und beurteilen, sondern zuhören und die gegenseitigen Gefühle und Verletzungen achten.

Liebe Ilse,
Deine Hoffnung auf friedliche Verständigung zwischen den beiden „Flügeln“ in allen Ehren. Selbstverständlich hegen wir alle diesen Wunsch.
AAAber – wir dürfen unseren Gegner nicht unterschätzen. Er nennt sich „Demokratie“, heißt aber Kapitalismus. Alles, was er uns bietet, wird immer nach Demokratie aussehen, aber dem Kapital dienen. Nun erfülle mal das Meisterwerk, herauszukriegen, was einige meinen, wenn sie so oft und eifrig das Wort „multipluralische Partei“ betonen.
Mit der Affäre „Stralsund“ ist in unseren Landeskörper mit aller Wucht der parteiinterne Machtkampf eingezogen. Glaugst Du, es gehe dabei um multiplurale, also vielseitige Betrachtungen eines sachlichen Gegenstandes?
Lass mich zum Anfang der Affäre zurück greifen:
Man konnte sich doch an den fünf Fingern abzählen, dass nicht alle Genossen der Linkspartei zum Gedenken der Mauer-Opfer aufstehen werden. Nun krieg mal heraus, ob die Initiatoren einfach nur zu dumm waren, das Debakel vorauszusehen oder ... ja, was – oder? Ich sehe da nur EIN Oder. Da klang wiedermal was demokratisch, diente aber dem Kapital. Das hätte man demokratisch regeln können. Aber nein – man macht es hintenrum über eine ach so notwendige „Fusion“! Also – nur äußerlich „demokratisch“, und wem dient es?

Hallo Ilse,
ich habe als Vertreter von Vorpommern-Rügen natürlich meine subjektive Sichtweise. Ich bin viel zu sehr durch die Ereignisse der Vergangenheit beeinflusst, um einen neutralen Blick zu haben.

Ilse schrieb:

Zitat

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Nachdem ich die Diskussionsbeiträge der jungen GenossInnen erlebt habe, kann ich mir nicht vorstellen, dass es nur um den Machtanspruch von Marianne Linke geht.

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Ja, es geht nicht nur um den Machtanspruch von Marianne Linke. Sie hatte auf dem Parteitag ihre Protagonisten dabei. Der Verdacht, dass man andere ausgrenzen wolle, ist in die Welt gesetzt und jetzt nicht mehr zurückzuholen. Nur wer hat denn diese Unterstellung in die Diskussion gebracht?

Ilse schrieb:

Zitat

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Nicht gegenseitig ver- und beurteilen, sondern zuhören und die gegenseitigen Gefühle und Verletzungen achten.

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Über dieses Stadium sind wir längst hinaus. Da wurde schon zu viel Porzellan zerschlagen. Ich habe auf dem Landesparteitag auch mit Stralsunder Vertretern gesprochen. Es ist ja so, dass unsere Ansichten zur Notwendigkeit einer Fusion von Stralsunder Seite nicht einmal anerkannt werden. Auf der anderen Seite betrachten wir die Stralsunder Vorbedingungen für eine Fusion als nicht akzeptabel, da nicht satzungskonform.
Unabhängig davon gibt es aber übergeordnete Regelungen innerhalb einer Partei, die einzuhalten sind. Da geht es nicht nach: "Wünsch dir was." Und bei der Auslegung dieser Regeln ist man nach meiner Ansicht auf Stralsunder Seite recht kreativ, um es mal vorsichtig auszudrücken. Und das ließe sich nach einer Fusion so in Stralsund nicht fortführen. Wenn man diese Art des Agierens in Stralsund aber als selbstverständlich und rechtmäßig ansieht, dann muss man dort eine Fusion als bedrohlich empfinden. Deshalb brauchen wir zur Klärung der Stralsund-Frage erst einmal eine Feststellung, wer hier richtig und wer falsch liegt. Und da mittlerweile so viele Verdächtigungen im Raum stehen, wird das nur durch eine unabhängige Instanz gehen.
Wir wollen niemanden ausgrenzen, nur dass wir in der Vergangenheit so unsere Erfahrungen mit einigen Vertretern Stralsunds gemacht haben, wird man uns wohl zugestehen. Es geht dabei nicht um die politische Ausrichtung, wie von Marianne Linke behauptet. Es geht u.a. um die Art des zwischenmenschlichen Umgangs innerhalb der Partei und um die Art und Korrektheit der Organisation der politischen Arbeit.

Sven_H